Kolumne: Lohnt es sich für unsere Demokratie einzustehen?

Moin liebe Leserin und Leser, hier möchte ich gerne mit ihnen/euch meine Gedanken zu dem Thema Demokratie teilen.

Demokratie bedeutet Herschafft des Volkes. In dem Fall wählen wir Vertreter in den Kreistag, Landtag oder Bundestag in allgemeinen, freien und geheimen Wahlen. 

Hier möchte ich gerne den Demokratieindex von The Economist heranziehen. Dieser Index wurde das erste Mal 2006 erhoben. Und wird seit 2010 einmal jährlich erhoben. In diesem Index wird in 4 Kategorien unterschieden: Vollständige Demokratien, unvollständige Demokratien, Hybridregime (Mischformen aus Demokratie und autoritärem Regime) und autoritäre Regime. Ich werde ihnen/ euch hier noch ein paar Beispiele aufführen

• Vollständige Demokratie: Deutschland, Norwegen, Südkorea und Kanada
• Unvollständige Demokratie: Indien, Vereinigten Staaten, Südafrika und Ungarn
• Hybridregime: Mexico, Senegal, Türkei und Peru
• Autoritäre Regime: Syrien, Russland, China und Saudi-Arabien

Bedenkt man nun das nur etwa 7,8 % der Gesamtbevölkerung in einer Vollständigen Demokratie leben ist schon sehr erschreckend. Und knapp 40 % der Gesamtbevölkerung leben in autoritären Regimen. Falls sie/ihr das auch nochmal nachlesen wollt packe ich euch hier den Link rein: https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratieindex_(The_Economist) 

So und nun kommen wir zu meiner Anfänglichen frage, lohnt es sich das wir uns alle stark und gerade machen damit wir weiterhin in der Demokratie leben können? Ich persönlich finde das sollten wir. Und ja demokratische Entscheidungsfindung ist anstrengend und nervt manchmal auch. Denn wir dürfen nicht vergessen das dabei immer alle politischen Richtungen/Lager miteinbezogen werden müssen. Von Links über die Mitte bis hin zur Rechten Seite. Man wird es in der Demokratie nicht immer jedem recht machen, aber es wird immer ein Konsens gefunden. Ein jeder kann sich aber einbringen. In der Autokratie entscheidet eine kleine Gruppe über alle und lässt keine Kritik zu. Will man das? 

Die drei Grundpfeiler einer Demokratie sind die Legislative (Gesetzgebung), die Exekutive (ausführende Gewalt, Verwaltung) und die Judikative (Rechtsprechung). Und laut Jean- Jacques Rousseau ist die Presse die vierte Säule. Diese stellt eine Kontrollfunktion über die drei Staatsgewalten dar. Sie soll durch wahrhafte Berichterstattung Machtmissbrauch der drei Gewalten verhindern. 

Auch wird in der Demokratie die Meinungsfreiheit großgeschrieben. Jeder darf alles sagen, solange es sich im gesetzlichen Rahmen hält. Dies ist auch festgehalten im Grundgesetz Artikel 5. 

Als ich diesen Bericht geschrieben habe, habe ich mich auch mit dem Grundgesetz unserer Bundesrepublik auseinandergesetzt. Ich möchte ihnen gerne einmal nur die ersten 5 Artikel unseres Grundgesetzes hier darlegen.

Artikel 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Artikel 2

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Artikel 3

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Artikel 4

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

(3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Dafür steht die SPD:

• Der Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für unsere Demokratie. Ihm

           treten wir entschieden entgegen. Wir stehen für eine freie und offene

           Gesellschaft.

• Wehrhafte Demokratie: Bei uns ist kein Platz für Hass, Hetze und

            Gewalt. Gefährliche Feinde unserer Demokratie werden strafrechtlich

            verfolgt – extremistische Strukturen werden verboten.

• Demokratiefördergesetz: Wir wollen Demokratie-Projekte und

           Initiativen der Zivilgesellschaft dauerhaft absichern.

• Bildung: Demokratie kann und muss gelernt werden. Gute und

           gleichwertige Bildungschancen stärken unsere Demokratie.

• Deutschland ist Einwanderungsland: Mit Respekt und gemeinsamen

           Werten wollen wir zusammenleben. So ist Vielfalt eine Stärke

Ein Beitrag von Tom Scheffel